Anfragen 2010

Montag, 15. November 2010

Kleine Anfrage: Zertifizierte Radwege

Die stetig wachsende Fülle unterschiedlichster Radfernwege in Deutschland erschwert zunehmend die Transparenz für den Kunden. Für den Radtouristen ist es z.B. schwer nachzuvollziehen, welche Qualität der Radweg aufweist und welche touristische Infrastruktur vorzufinden ist. Daher hat der Bundesfachausschuss Tourismus des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) intensiv an Kriterien für ein objektives und transparentes Qualitätsmonitoring gearbeitet. Angelehnt an die Hotelklassifizierung können bei den „ADFC-Qualitätsrouten“ bis zu fünf Sterne erlangt werden, die eine dreijährige Gültigkeit haben.

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Dienstag, 09. November 2010

Kleine Anfrage: Beschilderung von Radwegen

Seit 2008 gibt es in Brandenburg „Hinweise zur wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Land Brandenburg“, welche von der Landesregierung herausgegeben wurden. Allerdings wird bereits im Vorwort festgestellt, dass es sich bei der Radverkehrswegweisung im Gegensatz zur Kfz-Wegweisung nicht um eine amtliche Wegweisung handelt. Deshalb gibt es landesweit derzeit noch sehr uneinheitlich beschilderte Radwege. Mit den Hinweisen möchte die Landesregierung Brandenburg den Radfahrenden aber eine einheitliche Wegweisung anbieten.

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Montag, 18. Oktober 2010

Kleine Anfrage: Promotionen an Fachhochschulen

Obwohl Universitäten das Promotionsrecht haben, erlaubt es das Hochschulgesetz seit einiger Zeit, dass auch Absolventen von Fachhochschulen promovieren können.

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Dienstag, 25. Mai 2010

Kleine Anfrage: Lehrerausbildung

Seit dem Studienjahr 2004/05 ist die Lehrerausbildung an der Universität Potsdam schrittweise auf Bachelor- und Masterstudiengänge umgestellt worden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist die Erprobungsklausel (§ 5 a), die in das Brandenburgische Lehrerbildungsgesetz eingefügt wurde.

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Dienstag, 04. Mai 2010

Kleine Anfrage: Wehre an der Spree

An der Spree befinden sich zwischen Beeskow bis zur Einmündung der sog. Drahendorfer Spree in die kanalisierte Spree (den Oder-Spree-Kanal) unterhalb der Kersdorfer Schleuse zwei Nadelwehre, eines bei Neubrück (Spree) und eines bei Drahendorf, welches letztere um1999 in alter Weise neu aufgebaut bzw. repariert wurde, weil es vorher jahrelang defekt war.

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Mittwoch, 28. April 2010

Kleine Anfrage: Altarme der Spree

Die Spree hat, vor allem im Bereich der Landkreise Dahme-Spreewald und Oder-Spree, viele Neben- bzw. Altarme. Diese Altarme sind oft wichtige Rückzugsgebiete für Fische und andere Wassertiere.

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Dienstag, 30. März 2010

Kleine Anfrage: Erkundung durch Vattenfall

Im Raum Beeskow und Neutrebbin wurden die Erkundungen von salinen Aquiferen für ihre Nutzbarmachung zur CO2 Lagerung für den Energiekonzern Vattenfall vom Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) genehmigt.

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Dienstag, 16. März 2010

Kleine Anfrage: CCS-Pilotanlage Jänschwalde

Die bekannt gewordenen Pläne zur CCS-Pilotanlage im Kraftwerk Jänschwalde sehen vor, dass ein herkömmlicher klimaschädlicher Dampfkessel durch einen Neubau auf Basis der Oxyfuel-Technologie ersetzt wird. Dabei soll der bisherige Kessel mit einem CO2-Ausstoß von 1270 Gramm pro erzeugter Kilowattstunde nicht endgültig außer Betrieb genommen, sondern konserviert werden.

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Montag, 15. März 2010

Kleine Anfrage: Landesorchester

In Brandenburg gibt es auf Landesebene – erfreulicherweise – mehrere Orchester. Diese sind nicht nur national erfolgreich, sie unterstützen auch maßgeblich den künstlerischen Nachwuchs.

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Donnerstag, 04. März 2010

Kleine Anfrage: Mautflüchtlinge in Brandenburg

Seit 2005 gilt auf den Bundesautobahnen eine Maut für Lkw. Seit Einführung dieser Maut gibt es auch „Flüchtlinge“, Lkw-Fahrer, welche die Maut umgehen wollen. Bereits im Jahr der Einführung gab es Debatten, wie diese Maut-Flüchtlinge verhindert werden können.

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Dienstag, 09. Februar 2010

Kleine Anfrage: Deichsanierung in Brandenburg

Brandenburg ist immer wieder von Hochwassern betroffen. Ein guter und umfassender Hochwasserschutz ist daher für große Teile des Landes unverzichtbar. Eine der zentralen Bestandteile des Hochwasserschutzes ist dabei die Sanierung vorhandener Deiche.

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Kleine Anfrage: Mittagessen in Schulen

Die Essensversorgung an den Bildungseinrichtungen des ist ein nicht zu unterschätzender Punkt in Bezug auf die Qualität der Bildung. Dauerhaft ungesunde, einseitige Ernährung führt nicht nur zu Leistungsabbau, sondern langfristig auch zu einer schlechten körperlichen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.

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