Anfragen 2014

Kleine Anfrage: Allgemeine Projektförderung Kultur

Im Doppelhaushalt 2013/ 2014 sind im Einzelplan 06 Kapitel 06 810 in der Titelgruppe 70 Allgemeine Projektförderung Kultur Titel 685 70 Zuschüsse an freie Träger der Kultur Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 12.434.200 € in 2013 und 12.034.200 € in 2014 veranschlagt worden. Dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen wird regelmäßig über die Inanspruchnahme von im Haushaltsjahr veranschlagten (einschließlich über- und außerplanmäßig bewilligten) VE zum Stichtag 30.06. und 31.12. je Einzelplan berichtet. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Fremdsprachige Lehrveranstaltungen

Ein Teil der Internationalisierungs-Bestrebungen der Hochschulen und auch der Landesregierung im Wissenschaftsbereich besteht in dem Angebot fremdsprachiger Lehrveranstaltungen. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Abschaffung der Abgeltungssteuer

Anfang Mai erklärten die Schweiz und Singapur, bislang zwei der hartnäckigsten Steueroasen, einem weitreichenden Abkommen der Industrieländerorganisation OECD beizutreten. Darin verpflichten sich 47 Länder, künftig Informationen über die Sparguthaben von Ausländern an die Steuerbehörden in deren Heimatländern zu liefern. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Regelstudienzeit

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden 2012 insgesamt über 365.000 Hochschulabschlüsse erfolgreich bestanden. Davon erwarben 138.000 Absolvent*innen im Erst-, Zweit- und konsekutiven Masterstudium ihren Abschluss innerhalb der Regelstudienzeit, 272.000 Absolvent*innen immerhin in Regelstudienzeit plus 2 Semester. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Auswirkungen des Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes

Am 1. Dezember 1994 ist das Artikelgesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen und über staatliche Ausgleichsleistung für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder hoheitlicher Grundlage (Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz – EALG) vom 27. September 1994 in Kraft getreten. Weiterlesen

Kleine Anfrage: Gleichstellung im Landesdienst

Laut dem ersten Bericht über die Beamtenversorgung im Landes Brandenburg vom Jahr 2013 betrug der Anteil der Beamtinnen an der Gesamtzahl der Bediensteten etwa 59%. Im höheren Dienst beläuft sich der Anteil der Frauen bei den Beamten und Richtern auf 55%. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Diskriminierungsschutz an Hochschulen

Hochschulen stehen in der Verantwortung, gleiche Zugangschancen zum Studium und der wissenschaftlichen Karriere sicherzustellen. Als Ort von Forschung und Lehre haben Hochschulen zudem die Aufgabe, Vielfalt und Diskriminierung zu thematisieren und für Vielfalt und Diskriminierung zu sensibilisieren. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Ausgleichsfonds für Kommunen

Nach §16 Brandenburgisches Finanzausgleichsgesetz stehen den Kommunen bei besonderen Bedarfen Zuweisungen von derzeit 45 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Spenden und Schenkungen für Brandenburger Hochschulen

Hochschulen haben die Möglichkeit, Einnahmen aus Sponsoring, Spenden, Werbung oder Schenkungen zu erhalten. Dazu sind auch entsprechende Nachweise zu führen. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Finanzielle Erträge Brandenburger Hochschulen

Hochschulen stehen finanzielle Erträge und Überschüsse aus Forschungsvorhaben zu.  Weiterlesen