Anfragen 2009

Kleine Anfrage: Open-Access-Initiative

Nicht nur durch die Allianz der Wissenschaftsorganisationen, auch zahlreiche Hochschulen im gesamten Bundesgebiet beginnen zunehmend Projekte zu „Open Access“ zu nutzen. Dabei geht es nicht nur um im frei Internet zugängliche Publikationen, sondern vor allem um die Möglichkeit der freien Vernetzung, Zitation und Kommentierung.

Antwort


Kleine Anfrage: Nebeneinkünfte der Mitglieder der Landesregierung

In mehreren Bundesländern ist Mitgliedern der jeweiligen Landesregierung die Annahme von Honoraren vorgeworfen worden. Die Auskunftspflicht von Mitgliedern der Landesregierung, die nicht gleichzeitig Abgeordnete eines Landtages sind, über Einnahmen aus Nebentätigkeiten ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt.

mehr


Kleine Anfrage: Zahlungsmoral des Senats bei öffentlichen Aufträgen

Viele Unternehmen, vor allem klein- und mittelständische Unternehmen, klagen über die fehlende Zahlungsmoral von Auftraggebern. Häufig müssen solche Unternehmen aufgrund verspäteter Zahlungen Insolvenz anmelden.

mehr


Kleine Anfrage: Militärische und sicherheitstechnische Forschung in Brandenburg

Die sicherheitstechnische Forschung bzw. Rüstungsforschung ist ein in der Öffentlichkeit kaum diskutiertes Thema. Dabei gehört Deutschland zu den weltweit größten Exporteuren von Rüstungsgütern und der entsprechenden Technologie. Im Jahr 2008 gibt das Bundesministerium der Verteidigung 1,1 Mrd. Euro für die Grundlagenforschung und Entwicklung zukünftiger Rüstungstechnologien aus. Das Bundesforschungsministerium vergibt 123 Mio. Euro im Programm „Forschung für die zivile Sicherheit“. Auf europäischer Ebene findet Rüstungsforschung unter dem Emblem „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“ sowie als Teilbereich „Sicherheit und Weltraum“ im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm (RFP7) statt. In dem Zeitraum 2007 bis 2013 stehen dafür über 1,4 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese Forschungsmittel werden an öffentliche und private Einrichtungen ausgeschüttet.

mehr