Rede zum Antrag der CDU- und FDP-Fraktion „Ansiedlung eines Forschungsinstituts zur nachhaltigen Ressourcennutzung im Land Brandenburg forcieren“
Rede zum Antrag der CDU- und FDP-Fraktion „Ansiedlung eines Forschungsinstituts zur nachhaltigen Ressourcennutzung im Land Brandenburg forcieren“
Brandenburg hat erfreulicherweise eine gute und starke Forschungslandschaft. Dazu sind verschiedene politische Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene nötig, vor allem aber sorgen dafür die vielen Forschungsgesellschaften.
Brandenburg hat erfreulicherweise eine gute und starke Forschungslandschaft. Dazu sind verschiedene politische Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene nötig, vor allem aber sorgen dafür die vielen Forschungsgesellschaften. Das Zusammenspiel all dieser Faktoren hat Brandenburg zu dem Forschungsland gemacht, das es heute ist.
Wenn wir alle zusammen arbeiten, dann bekommt Brandenburg demnächst ein weiteres Forschungsinstitut hinzu – nämlich eines für nachhaltige Ressourcennutzung. Genau dazu haben sie ja auch einen Antrag eingebracht, in dem sie die Landesregierung auffordern, sich für eine Ansiedelung in Cottbus einzusetzen. Im Prinzip resultiert ihr Antrag aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene, in davon gesprochen wird, dass sich die Koalition im Bund mit besonderer Priorität für die Ansiedlung eines
Forschungsinstituts zur nachhaltigen und sicheren Rohstoffversorgung mit Standort in den Neuen Ländern einsetzen wird. Auch im Koalitionsvertrag hier im Land ist festgelegt, dass wir uns um ein solches Institut bemühen. Insofern ist ihr Antrag zwar löblich, aber die Unzerstützung der Landesebene für dieses Institut ist durch die Landesregierung bereits garantiert.
Sie hätten nun als Regierungskoalition unseren Antrag mit dem Hinweis, er sei überflüssig, abgelehnt. Aber wir wollen hier mit einem neuen Politikstil einziehen und deshalb werden wir ihren Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft überweisen. Dort können wir dann intensiv die Unterstützung für das Institut absprechen und wenn wir uns alle zusammen kraftvoll einsetzen, dann haben wir demnächst hier ein neues Forschungsinstitut.
Vielen Dank.
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