Regionalkonferenz des Landesverbandes zur Regierungstätigkeit

Seit rund 8 Monaten regieren SPD und LINKE gemeinsam in Brandenburg. Für die Landtagsfraktion und den Landesvorstand der LINKEN war das Grund genug, die Basis der Partei über die bisher geleistete Arbeit zu informieren und auch die Schwerpunkte der nächsten Monate vorzustellen. Dazu fanden im ganzen Land 4 Regionalkonferenzen statt, auf denen die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser, der Landesvorsitzende Thomas Nord und die vier Minister der LINKEN Bericht erstatteten.

Am vergangenen Samstag fand die Regionalkonferenz für den Osten Brandenburgs in Straußberg statt. Peer Jürgens nahm zusammen mit rund 80 Genoss_innen an dieser Versammlung teil. Zunächst faßte Kerstin Kaiser die Arbeit der letzten Monate zusammen: Kita-Gesetz, Musikschulförderung, Schüler-Bafög, kostenfreie Schülerbeförderung für Kinder aus Hartz-IV-Familien, der öffentlichgeförderte Beschöftigungssektor – Rot-Rot hat ein arbeitsreiches halbes Jahr hinter sich. Viele Projekte aus dem Koalitionsvertrag sind bereits umgesetzt oder wurden begonnen. Eine besondere Herausforderung in den nächsten Wochen wird die Aufstellung des Haushaltes für 2011 – die Staatssekretärin aus dem Finanzministerium, Daniela Trochowski, wies auf die finanziellen Rahmenbedingungen hin. Leider war sie neben Ralf Christoffers die einzige Vertreterin der Ministerien.

Die anschließende Debatte war von den Themen her bunt gemischt. So ging es um die Personalplanung, um Windkraft, Ausbildung in der Landesverwaltung, Proteste gegen Nazi-Demonstrationen, Mindestlohn und vieles mehr. Viele Genoss_innen konnten ihre Fragen loswerden und auch ihre Meinung äußern. So hat der Tag gezeigt, dass auch künftig die Basis der Partei regelmäßig zu den Projekten der Regierung informiert und mitgenommen werden muss.

[twoclick_buttons]