PEER JÜRGENS

Rede zum Haushalt 2011 – Einzelplan 06 (Wissenschaft)
Zum Einzelplan 06, dem Einzelplan für den Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur. Der Einzelplan ist ein gutes Fundament für die Priorität Bildung.

Herr Präsident,
meine Damen und Herren

bei ihrer Rede gerade, Herr Lipsdorf, habe ich gedacht, ich höre nicht richtig. Sie haben der Landesregierung vorgeworfen, sie hätte bei der Beratung des Haushaltes im Wissenschaftsausschuss gezeigt, „wie egal ihr der Haushalt sein kann.“ Diesen Vorwurf finde ich schon ein starkes Stück von jemandem, der bei der Beratung selbst gar nicht dabei war. Und der zwar Änderungsantäge zum Haushalt stellt, aber sie weder selber einbringt noch jemanden aus der Fraktion findet, der sich stattdessen begründet. Daher haben ihre Anträge auch null Stimmen erhalten – sie sind diejenigen, die den Haushalt nicht ernst nehmen.

Zum Einzelplan 06, dem Einzelplan für den Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur. Der Einzelplan ist ein gutes Fundament für die Priorität Bildung. Angesichts der Haushaltslage haben wir in diesem Bereich eine solide Finanzierung, der bei den Kürzungszwängen in den anderen Einzelplänen durchaus eine Leistung ist. Diese Leistung ist vor allem dann hoch anzurechnen, wenn man in andere Bundesländer schaut. In Sachsen z.B. – hier regieren CDU und FDP – wird seit Jahren am wissenschaftlichen Personal gekürzt – ganz im Gegenteil zu Brandenburg. Und in Sachsen-Anhalt werden 10% der Zuweisungen an die Hochschulen erstmal pauschal zurückgehalten – hier müssen sich die Hochschulen die restlichen Gelder „hinzuverdienen“. Also ist der Wissenschafts-haushalt durchaus zufriedenstellend. Er ist sicher nicht optimal – da muss ich zumindest eingestehen, dass der Zugriff auf die Rücklagen ein schlechtes Signal war und dass die Hochschulen die Steigerung bei den Bewirtschaftungskosten selbst erarbeiten müssen. Hier wünscht sich DIE LINKE künftig noch Nachbesserungen.

Insgesamt haben wir einen Aufwuchs im Haushalt zu verzeichnen. Bei der Forschung steigen die Ansätze insgesamt von 115 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Dabei wachsen zu Zuschüsse an die Institute der Leibniz-Gemeinschaft von 57 Millionen Euro auf 59,5 Millionen Euro, an die Einrichtungen der Helmholtz-Gemeinschaft von 9 Millionen Euro auf 9,5 Millionen Euro, an die Institute der Max-Planck-Gesellschaft von 21,8 Millionen Euro auf 22,9 Millionen Euro.

Bei den Hochschulen bleiben wir konstant bei 258 Millionen Euro, die Studentenwerke statten wir leicht besser aus. Und wir haben es geschafft, die erfreuliche Steigerung beim Bafög von 6,7 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zu decken und zwar nicht aus dem Einzelplan 06, wie es die FDP vorgeschlagen hat, sondern aus der allgemeinen Rücklage. Dafür auch von mir nochmal danke an den Finanzminister. Und zu dem Vorwurf von Herrn Lipsdorf muss ich hier klarstellen: natürlich hat der Bundestag im Juli das Bafög-Gesetz beschlossen, aber wie sie sicher wissen, Herr Lipsdorf, hat der Bundesrat das Gesetz abgelehnt. Dann gehört es dazu, dass der Vermittlungsausschuss angerufen wird und dann ist das Bafög-Gesetz als Kompromiss erst Anfang Oktober beschlossen worden und da war das Haushaltsgesetz längst eingebracht.

Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

der Wissenschaftshaushalt ist solide finanziert, Rot-Rot zeigt damit auch hier die Priorität Bildung und daher bitte ich sie um Zustimmung zu diesem Haushalt.

Dankeschön.

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