Dem Abgeordneten auf´s Handwerk geschaut

Eine sichtbare Demokratie für Brandenburg liegt dem Landtagsabgeordneten Peer Jürgens seit seinem Einzug in den brandenburgischen Landtag 2004 sehr am Herzen. Auch seit dem Gewinn des Direktwahlkreises im Landkreis Oder-Spree 2009 ist er bemüht, den Landtag für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar zu machen. Hierzu lädt er regelmäßig zu einem Landtagsbesuch über seine Zeitung Pe(e)r Post ein.

Am heutigen 16. Dezember holte ein Bus fünfundzwanzig Bürgerinnen und Bürger in Beeskow und Fürstenwalde ab und brachte sie auf den Weg nach Potsdam. Dort angekommen wurden alle herzlich vom Abgeordneten begrüßt und erst einmal zum Mittagessen eingeladen. Der Besucherdienst des Landtages informierte ausführlich über Geschichte, Struktur und Arbeitsweise des hohen Hauses. Währenddessen war Peer Jürgens mit der Debatte über den Haushaltsentwurf für 2011 im Plenum vollauf beschäftigt, fand jedoch noch eine gute Stunde Zeit, um persönlich seinen Wählerinnen und Wählern Frage und Antwort zur Politik des Parlamentes und deren Auswirkungen auch auf den Landkreis zu stehen.

Neben Debatten zur Haushaltsentwicklung, dem Landtagsneubau und der allgemeinen Entwicklung von Sozialleistungen und deren Auswirkungen auf den Einzelnen, fiel den Mitreisenden vor allem die einseitige Berichterstattung der Presse aus dem Landtag auf. Hier wurde kritisiert, dass die Opposition mehr in der Presse etabliert ist als die eigentlich Regierungstätigkeit und dem Bürger damit Informationen über wichtige Entscheidungen verloren gehen.

Nach dem Gespräch mit Herrn Jürgens stand noch eine Stunde Plenardebatte auf dem Programm. Alle konnten hier sehen, dass weder Ausgaben noch Sparmaßnahmen für das Parlament eine leichte Entscheidung darstellt und ein Haushalt auch eine erregte Debatte hervorrufen kann. Noch vor dem vorausgesagten Schneefall machte sich die Gruppe wieder auf den Weg nach Oder-Spree.

[twoclick_buttons]