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Umfrage – Gute Basis für weitere Arbeit

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Umfrage – Gute Basis für weitere Arbeit
Zur heutigen Präsentation der Ergebnisse der Umfrage zum DDR-Bild der Brandenburgerinnen und Brandenburger, die die Enquete-Kommission 5/1 beim Forsa-Institut in Auftrag gegeben hatte, erklären die parlamentarischen Mitglieder Kornelia Wehlan (DIE LINKE) und Peer Jürgens (DIE LINKE):
Die sehr umfassende Befragungen war eine lohnende Investition, die zu Versachlichung und Vertiefung der Arbeit der Enquetekommission beitragen kann.

Sie zeigt, so Peer Jürgens: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft stoßen auf hohe Akzeptanz und Identifikation. Die Landespolitik findet höhere Zustimmung als die Bundespolitik – und das in deutlich höherem Maß als in anderen ostdeutschen Ländern. Das ist für die rot-rote Koalition ein ermutigendes Zeichen. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sind mit ihrem Land verbunden. Sie haben zugleich die DDR nicht hinter sich gelassen.

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte wird für notwendig befunden und findet auch im Alltag statt. Wir erkennen in den Umfrageergebnissen weder eine einseitig beschönigende Sicht auf die DDR noch die Bereitschaft, alles Gewesene in Bausch und Bogen zu verwerfen.

Zugleich sind Handlungsaufträge deutlich erkennbar, betont Kornelia Wehlan: Das betrifft die Verbesserung der Infrastruktur, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Schul- und Bildungspolitik und die Abwanderung junger Leute. Wenn in diesen Dingen Vergleiche mit der DDR angestellt werden, so handelt es sich dabei nicht um Ostalgie, sondern um eine kritische Sicht auf heute erlebte Probleme – gemessen an einem Wertesystem, in dem individuelle Freiheitsrechte und soziale Menschenrechte gleichermaßen ihren Platz haben.

Eine wichtige Aufgabe bleibt die Integration der Vereinigungs- und Modernisierungsverlierer.

Bemerkenswert ist die differenzierte Sicht auf die Frage nach dem heutigen Platz von Angehörigen der ehemaligen DDR-Eliten. Zentral ist dabei aus unserer Sicht die Schaffung einer Vertrauensbasis.Politische Biografien müssen weiterhin offen gelegt werden. Daneben soll auch der kritische Umgang mit der eigenen Vergangenheit den Platz der Betreffenden im öffentlichen Leben des demokratischen Brandenburg rechtfertigen.