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Pressemitteilung: Im Zeichen der Aufarbeitung: DDR-Vergangenheit in Schule und Sport

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Pressemitteilung: Im Zeichen der Aufarbeitung: DDR-Vergangenheit in Schule und Sport

Im Zusammenhang mit der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 erklären die Kommissionsmitglieder der LINKEN Margitta Mächtig und Peer Jürgens:

Die LINKE teilt die Auffassung der Gutachterin Dr. Jutta Braun, dass der Sport im Kalten Krieg von beiden deutschen Staaten auch politisch instrumentalisiert wurde“,erklärt Margitta Mächtig. Die vielbeachteten sportlichen Erfolge des DDR-Sports waren ein wichtiges Mittel der DDR-Führung im Streben nach internationaler Anerkennung und innerer Systemstabilisierung. Der deutlich kleinere der beiden deutschen Staaten verfügte am Ende der DDR über eines der weltweit erfolgreichsten Sportsysteme. Diese Erfolge sind nicht vordergründig durch den Einsatz von Dopingmitteln erklärbar. Es war das erfolgreiche System der Kinder- und Jugendsportschulen, welches als Hauptursache derErfolge bewertet werden kann und in Form der heutigen *Eliteschulen des Sports“ die Deutsche Einheit überlebte. Viele andere wichtige Einrichtungen zur Nachwuchsförderung und -sichtung wurden aber nach 1990 abgewickelt. Die klar zu verurteilende staatliche Dopingförderung wurde in vielen Prozessen juristisch aufgearbeitet, eine umfassende Aufarbeitung der Dopingpraxis in beiden deutschen Staaten vor 1990 steht allerdings noch aus.“

Bei der Anhörung von Steffen Reiche und Marianne Birthler wurde nochmals deutlich,  dass in Brandenburg ab 1990 alle Lehrkräfte von der Gauck-Behörde überprüft wurden“,erklärt Peer Jürgens.“ Bei einem negativen Ergebnis wurde anschließend in konsequenter Einzelfallprüfung entschieden, ob die Zusammenarbeit mit der Lehrkraft fortgesetzt werden kann. In ca. 50% der Fälle war dies der Fall. Hervorzuheben ist dabei, dass ein allgemeiner Personalabbau im Schulbereich durch den solidarischen Einkommensverzicht (80%-Regelung) der Beschäftigten vermieden wurde und dadurch die Überprüfung der Lehrkräfte nicht zum Personalabbau missbraucht werden konnte. Die konsequenten Einzelfallprüfungen waren rechtsstaatlich angemessen und führten zu einer sehr geringen Zahl von Rechtsstreitigkeiten. In Sachsen hingegen haben sich viele Lehrkräfte wieder in das Arbeitsverhältnis einklagt, da ihre Kündigungen nicht haltbar waren.

Bei der Diskussion über den Umgang mit der DDR-Vergangenheit in den Brandenburger Schulen unterstreicht Peer Jürgens: *Das Enquete-Gutachten von Dr. Jens Hüttmann kommt in seiner fundierten Analyse zu dem Schluss, dass es im Land Brandenburg im Hinblick auf die Lehrpläne und die Lehrerbildung immer einen klaren Willen und entsprechende Aktivitäten zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte in den Brandenburger Schulen gegeben hat. Dabei hat auch das LISUM, entgegen immer wieder anderslautender Behauptungen, für die Weiterbildung der Lehrkräfte eine gute Rolle gespielt.