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Pressemitteilung: Arbeit der Kommission ist wichtiger Baustein in Diskussion um Vergangenheit des Landes!

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Pressemitteilung: Arbeit der Kommission ist wichtiger Baustein in Diskussion um Vergangenheit des Landes!

Aus unserer Sicht hat sich die Arbeit der Enquetekommission aus drei Gründen gelohnt:

1. Es wurde deutlich, dass Brandenburg nach der Wende keinen grundlegend anderen Weg beschritten hat, als die anderen ostdeutschen Bundesländer. Dort, wo Brandenburg wie z.B. mit Einzelfallprüfungen bei der Überprüfung der Landesbediensteten auf MfS-Tätigkeit eigenständig agiert hat, erwies sich der Weg als gerichtsfest und damit korrekt. Vorwürfe, die anderes behaupten, wurden widerlegt.

2. Brandenburg hat sich in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen positiv entwickelt. Dazu hat der auf Konsens orientierte Weg Anfang der 90er Jahre beigetragen. Große Herausforderungen wie der Aufbau ein funktionierenden Demokratie, der Umgang mit munitionsbelasteten Flächen, die Errichtung der Naturparks sind – auch durch große Kraftanstrengungen der Brandenburgerinnen und Brandenburger – gelungen.

3. Es wurden einige Lücken bei der Aufarbeitung der DDR Geschichte aufgedeckt, die jetzt zügig behoben werden sollen. Dazu hat die Enquetekommission z.B. im Bereich Schule und Landwirtschaft, beim Umgang mit SED-Opfern oder bei der heutigen Benachteiligung von Menschen mit Ost-Biografien Empfehlungen gegeben.

DIE LINKE erwartet nun, dass die Landesregierung diese Empfehlungen ernst nimmt.

Gleichzeitig ist für uns die Aufarbeitung der DDR-Zeit mit dem Ende der Enquetekommission nicht zu Ende. So wie sich die frühere PDS und jetzige LINKE intensiv mit ihrer Vergangenheit und ihrer Verantwortung befasst hat und dies auch künftig tun wird, sollten dies andere gesellschaftliche Kräfte ebenso tun.