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Kleine Anfrage: Allgemeine Projektförderung Kultur

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Kleine Anfrage: Allgemeine Projektförderung Kultur

Im Doppelhaushalt 2013/ 2014 sind im Einzelplan 06 Kapitel 06 810 in der Titelgruppe 70 Allgemeine Projektförderung Kultur Titel 685 70 Zuschüsse an freie Träger der Kultur Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 12.434.200 € in 2013 und 12.034.200 € in 2014 veranschlagt worden. Dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen wird regelmäßig über die Inanspruchnahme von im Haushaltsjahr veranschlagten (einschließlich über- und außerplanmäßig bewilligten) VE zum Stichtag 30.06. und 31.12. je Einzelplan berichtet.

Aus der Übersicht über die Inanspruchnahme von im Haushaltsjahr 2013 veranschlagten (einschließlich über- und außerplanmäßig bewilligten) VE zum 31.12.2013 je Einzelplan vom 10. Februar 2014 geht hervor, dass von den in 2013 oben angeführten VE für die Zuschüsse an freie Träger 3.593.088 € tatsächlich in Anspruch genommen worden sind. Diese geringe Inanspruchnahme von VE scheint sich in 2014 fortzusetzen. Aus der Übersicht über die Inanspruchnahme von im Haushaltsjahr 2014 veranschlagten (einschließlich über- und außerplanmäßig bewilligten) VE zum 30.06.2014 je Einzelplan vom 31. Juli 2014 geht hervor, dass von den in 2014 oben angeführten VE zum Stichtag 30.06.2014 bisher gar keine in Anspruch genommen worden sind.