Diskussionen zur Wahl und was daraus folgt

Am gestrigen Sonnabend fand in Fürstenwalde im Alten Rathaus ein Kreisparteitag der LINKEN Oder-Spree statt. Nach der Eröffnung durch den Fürstenwalder Ortsvorsitzenden Frithjof Bastian sprach der Landesvorsitzende der LINKEN, Christian Görke, über die Landtagswahl und über den ausverhandelten Koalitionsvertrag. Aus seiner Sicht waren die 18,6% eine herbe Niederlage und er versprach eine weiterhin intensive Analyse. Vor allem drei Punkte waren aus seiner Sicht ausschlaggebend: erstens hat DIE LINKE viele Stimmen in das Nicht-Wähler*innen-Lager verloren und die müssen wir versuchen, wieder von uns zu überzeugen. Zweitens habe wir zu wenig inhaltliche Angebote für junge Familien, hier haben wir unterdurchschnittlich abgeschnitten. Und drittens haben wir erhebliche Probleme, junge Menschen zu überzeugen, DIE LINKE zu wählen. Viele Genoss*innen sahen das in der Debatte ähnlich. Vor allem, dass Oder-Spree jetzt keinen eigenen linken Landtagsabgeordneten mehr hat wurde von vielen bedauert und als Problem benannt. Gemeinsam mit Christian Görke bedankte sich der Kreisvorsitzende Peer Jürgens bei ausgewählten fleißigen Wahlkämpfer*innen der Ortsverbände, ohne die der Wahlkampf und das Ergebnis zu auch nicht zustande gekommen wäre.

Außerdem warb Christian Görke für den Koalitionsvertrag, über den aktuell alle Mitglieder abstimmen können. Aus seiner Sicht tragen die Abschnitte zu Bildung, Arbeit, Soziales und Gesundheit sehr sehr deutlich eine linke Handschrift. Hier konnten wir uns mit vielen Forderungen durchsetzen. Unzufrieden ist der Landesvorsitzende mit den Kapiteln zum Verfassungsschutz und zur Energiepolitik. Dennoch sieht Christian in dem Vertrag eine gute Grundlage für die künftige Arbeit der Rot-Roten Koalition. Viele Delegierte sahen das in der Debatte auch so, dennoch gab es einige kritische Fragen, u.a. zur Kreisgebietsreform, zur Inneren Sicherheit oder zu Kommunalfinanzen. Einige Fragen konnten zufriedenstellend beantwortet werden. Der Kreisvorsitzende Peer Jürgens warb ebenfalls nochmal für die Annahme des Koalitionsvertrages und informierte über den Ablauf des Mitgliederentscheids.