Anfragen-Aktuell

Donnerstag, 28. August 2014

Kleine Anfrage: Allgemeine Projektförderung Kultur

Im Doppelhaushalt 2013/ 2014 sind im Einzelplan 06 Kapitel 06 810 in der Titelgruppe 70 Allgemeine Projektförderung Kultur Titel 685 70 Zuschüsse an freie Träger der Kultur Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 12.434.200 € in 2013 und 12.034.200 € in 2014 veranschlagt worden. Dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen wird regelmäßig über die Inanspruchnahme von im Haushaltsjahr veranschlagten (einschließlich über- und außerplanmäßig bewilligten) VE zum Stichtag 30.06. und 31.12. je Einzelplan berichtet. Weiterlesen →

Freitag, 27. Juni 2014

Kleine Anfrage: Fremdsprachige Lehrveranstaltungen

Ein Teil der Internationalisierungs-Bestrebungen der Hochschulen und auch der Landesregierung im Wissenschaftsbereich besteht in dem Angebot fremdsprachiger Lehrveranstaltungen. Weiterlesen →

Samstag, 17. Mai 2014

Kleine Anfrage: Abschaffung der Abgeltungssteuer

Anfang Mai erklärten die Schweiz und Singapur, bislang zwei der hartnäckigsten Steueroasen, einem weitreichenden Abkommen der Industrieländerorganisation OECD beizutreten. Darin verpflichten sich 47 Länder, künftig Informationen über die Sparguthaben von Ausländern an die Steuerbehörden in deren Heimatländern zu liefern. Weiterlesen →