Reden 2010

Rede zum Haushalt 2011 – Einzelplan 06 (Wissenschaft)
Zum Einzelplan 06, dem Einzelplan für den Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur. Der Einzelplan ist ein gutes Fundament für die Priorität Bildung.
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Rede zur Änderung des Brandenburger Hochschulgesetzes
Bildung und Wissenschaft sind ein Schwerpunkt der Rot-Roten Koalition und aus diesem Grund streben wir in Brandenburg eine Hochschullandschaft an, die sozialer, gerechter, demokratischer ist als die, die wir heute haben.
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Rede zum Antrag von FDP, CDU und Grüne „Planungssicherheit für Brandenburger Hochschulen“
Hochschulverträge gehören ja zu den neueren Instrumenten, mit denen ein Land Hochschulen vor dem Hintergrund der Autonomie steuern kann. In Brandenburg haben wir bereits eine Reihe derartiger Instrumente.
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Rede zum CDU-Antrag „Hochschulpakt II im vollen Umfang beibehalten“
Lassen Sie mich ganz unorthodox anfangen: Heute abend beginnt Rosch ha-Schana, das jüdische Neujahrsfest. In diesem Sinne lassen Sie mich Ihnen allen „Schana Tova“, eine frohes neues Jahr wünschen.
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Rede zum FDP-Antrag „Für ein nationales Stipendienprogramm“
Es klingt zunächst sehr schön: ein Stipendium über 300 Euro monatlich für die besten 10% eines Jahrgangs. Allerdings offenbart sich das Problem im Detail.
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Rede zur Aktuellen Stunde „Was ist uns die Bildung wert?“
Das Thema ist zudem auch noch politisch sehr interessant. In dem ganzen Drumherum des Bildungsgipfels spielen nämlich auch die Bafög-Novelle, das sogenannte „Nationale Stipendienprogramm“ und das 2-Milliarden- Programm für die Lehre eine Rolle.
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Rede zum Einzelplan 06 des Haushaltsentwurfes 2010
Bildung und Wissenschaft haben Priorität in der Arbeit der neuen Landesregierung und neben den vielfältigen Aktivitäten, die im Wissenschaftsministerium bereits laufen, um diese Priorität umzusetzen, also neben diesen Aktivitäten, unterstreicht auch der Einzelplan 06 diesen Schwerpunkt.
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Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Einführung eines Hochschulfreiheitsgesetzesin Brandenburg“
Wir werden ihren Antrag ablehnen und zwar aus zwei Gründen. Zum einen, weil sie offensichtlich keine Kenntnis über die Hochschullandschaft in Brandenburg haben. Sie fordern einerseits zahlreiche Maßnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu fördern und die Autonomie auszuweiten.
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Rede zum Bericht der Landesregierung „Bilanz der Bologna-Reform in Brandenburg“
„Der Berg kreißte und gebar ein Mäuschen.“ Für den uns vorliegenden Bericht zu den Wirkungen der Bologna-Reform in Brandenburg muss man dieses Sprichwort inhaltlich umdrehen.
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