Reden 2014

Rede zum Antrag der FDP und der Grünen „Zusätzliche Bafög-Mittel im Bildungsbereich belassen“

Das Positive immer zuerst: Die Koalition auf Bundesebene folgt einer langjährigen Forderung der Linken, nämlich dass sich die Bundesregierung stärker finanziell im Wissenschaftsbereich engagiert. Das ist positiv, das ist sinnvoll. Weiterlesen


Rede zum Gesetzentwurf der CDU zur Änderung des Haushaltsgesetzes

Als ich den Gesetzentwurf der CDU zum ersten Mal gelesen habe, bin ich an ein Buch erinnert worden, und zwar nicht an das Buch „Frankenstein“ und auch nicht an das Buch „Die Leiden des jungen Ludwig“, sondern an das Buch „Bereschit“, Ihnen vielleicht auch bekannt als „Genesis“. Weiterlesen


Rede zur Großen Anfrage der CDU „Kirchen und Religionsgemeinschaften in Brandenburg“

Die CDU hat eine Große Anfrage zum gesellschaftlichen Beitrag der Kirchen und Religionsgemeinschaften in Brandenburg eingebracht. Ich denke, dass niemand hier im Saal diesen Beitrag bestreitet. Es ist gut, dass wir heute über diesen Beitrag reden. Weiterlesen


Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Lieber Herr Prof.Schierack!
Gestern Nachmittag fand hier in Potsdam die Eröffnung eines neuen Gebäudes auf dem Campus der Fachhochschule Potsdam statt. Dabei waren neben der Ministerin auch die Präsidentin der Fachhochschule Brandenburg, der Präsident der Technischen Fachhochschule Wildau und der Präsident der Fachhochschule Potsdam anwesend. Ich möchte stark bezweifeln, dass diese drei Präsidenten sich in diesem Land Brandenburg unfrei fühlen. Weiterlesen

Rede zum Abschlussbericht der Enquetekommission zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte

„Der Unterschied zwischen Gott und den Historikern besteht hauptsächlich darin, dass Gott die Vergangenheit nicht mehr ändern kann.“ Ich stelle dieses Zitat des englischen Schriftstellers Samuel Butler absichtlich an den Anfang meiner Rede. Denn, meine Damen und Herren, es steht einem Landtag nicht zu, Gott zu spielen und die Vergangenheit zu ändern. Aber ein Landtag kann Vergangenheit bewerten. Weiterlesen


Rede zur 2. Lesung zur Änderung des Hochschulgesetzes Brandenburg

Wenn wir diesem Gesetz heute zustimmen, wofür ich ausdrücklich werbe, dann erreichen wir damit vor allem zwei wichtige Dinge. Der erste wichtige Punkt ist: Wir beenden in vielen Bereichen rechtliche Regelungen, die von einem CDU-geführten Wissenschaftsministerium unter Frau Wanka ein geführt worden sind. Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal. Zum Zweiten greifen wir mit diesem Gesetz viele wichtige Dinge aus der aktuellen wissenschaftspolitischen Debatte auf. Weiterlesen


Rede zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2014

In unserem aktuellen Leitbild heißt es völlig zu Recht: „Bildung ist die Quelle aller Nachhaltigkeit“. Neben Kita und Schule gehört die Hochschule in diesen Kanon der Bildungsthemen dazu. Ich habe in der Landtagsfraktion das Thema Hochschule in den letzten Jahren bearbeitet und möchte diesen Bereich auch weiter vertreten. Weiterlesen


Rede zur 1. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes

Auch ich freue mich, aber zunächst nicht über die große Harmonie, die wir offensichtlich zu diesem Thema haben, sondern darüber, dass wir in der ersten Sitzung des Landtages hier in diesem neuen Saal nicht nur über Gesundheitsversorgung und Musik und Kunst reden, sondern auch über Wissenschaft. Weiterlesen